7954/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/51-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lettenbichler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8022/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Tirol" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 11:

Im Hinblick darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen, detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 4 bis 6:

Im bestehenden System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen. Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 10:

Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt: In der ANDREAS HOFER Kaserne eine Kanalsanierung, Adaptierungen für die ABC-Kompanie und die Oberflächenentwässerung. In der EUGEN Kaserne Rückbau und Stilllegung der Tankstelle und die Errichtung des Speisesaals und der Verpflegsausgabestelle. Am Truppenübungsplatz HOCHFILZEN der Neubau des Tragtierzentrums und die Räumung des Geschiebebeckens. Am Truppenübungsplatz LIZUM die Sanierung der Wattentalstraße, die Sanierung von Sanitärleitungen, Dachsanierung und Container für Absperrposten. Am Truppenübungsplatz WALCHEN Abbruch des Altlagers und der Neubau des Mehrzweckgebäudes. Im Amtsgebäude Feldmarschall CONRAD die Erneuerung der zentralen Stromversorgungsanlage und die Umsetzung von Behördenauflagen, die Sanierung von Waschräumen. In der STANDSCHÜTZEN Kaserne die Sanierung der Heizlüfter und die Sanierung des Parkdecks. In der FRUNDSBERG Kaserne die Oberflächenbefestigung des Hubschrauberstützpunktes. In der HASPINGER Kaserne die Erneuerung der Brandmeldeanlage und die Sanierung des Kasernentores.