7957/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


S91143/52-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8034/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstreisen / unzureichende Beantwortung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Bezüglich der Forderung einer namentlichen Nennung einzelner Begleitungen bei meinen Dienstreisen steht die Anfrage in einem Spannungsverhältnis zum Grundrecht auf Daten­schutz. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich zur Wahrung berechtigter Interessen Dritter von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme und verweise auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7226/J (Nr. 7170/AB).