Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat
Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter
der Nr. 8045/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Bunkermuseum am Wurzenpass" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Im Zuge von
Unterstützungsleistungen im Rahmen der Ausbildung erfolgten Transportleistungen,
Restaurierungsarbeiten sowie Personal- und Gerätebeistellungen.
Zu 3:
Im Zeitraum zwischen 2007 und
2009 fielen Kosten für Unterstützungsleistungen im Rahmen der
Ausbildung von rund 280.000 Euro an.
Zu 4:
Die Lieferung erfolgte anlassbezogen
mittels Lastkraftwagen bzw. Tieflader.
Zu 5 bis 15, 17, 18, 20, 21,
23 bis 36, 38 bis 42 und 44 bis 46:
Der Betreiber hat gegen den
Entziehungsbescheid des Bundesministeriums für Landesverteidigung und
Sport eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof gerichtet. In Anbetracht
des anhängigen höchstgerichtlichen Verfahrens ersuche ich um
Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung dieser Fragen
Abstand nehme.
Zu 16 und 59 bis 61:
Die Beurteilung der
Kriegsmaterialeigenschaft eines Gegenstandes im Sinne des Waffengesetzes
1996 wird in meinem Ressort nach der Geschäftseinteilung ausschließlich
von der in der Sektion I angesiedelten Rechtsabteilung wahrgenommen.
Zu 19, 47 bis 49, 65 bis 74
und 86:
Von einer Zerstörung bzw.
Zerschlagung des „Bunkermuseums“ kann nicht die Rede sein, rechtliche
Rahmenbedingungen sind allerdings jedenfalls einzuhalten.
Zu 22:
Ungeachtet dessen, dass mir
dieser Vorgang nicht bekannt ist, erlaube ich mir festzuhalten, dass die
Rechtsabteilung in der Sektion I meines Ressorts angesiedelt ist und nicht im
Generalstab.
Zu 37:
Da es sich hier um rechtliche
Aspekte handelte, wurde die dafür zuständige Abteilung mit der Beantwortung
beauftragt.
Zu 43:
Das als Leihegeber für
den Bund auftretende Heeresgeschichtliche Museum wurde von der Rechtsabteilung
über die erfolgte Entziehung der waffenrechtlichen Ausnahmebewilligungen
in Kenntnis gesetzt.
Zu 50:
Genannter ist Bediensteter des
Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.
Zu 51, 53 und 56:
Hiezu erlaube ich mir
anzumerken, dass ich am 9. Mai 2009 keine Termine in Arnoldstein wahrnahm.
Zu 52, 55, 62, 64, 84 und
85:
Diese Fragen betreffen keinen
Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts. Ich ersuche daher um
Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.
Zu 54:
Anlässlich der
Wiedereröffnung hielt General Mag. Entacher in meiner Vertretung die Festrede.
Zu 57 und 58:
Nein.
Zu 63:
Diese Frage betrifft –
abgesehen von den Unterstützungsleistungen durch das Bundesministerium
für Landesverteidigung und Sport – keinen Gegenstand der Vollziehung
meines Ressorts.
Zu 75 bis 77:
Hiezu gibt es aktuell keine
Planungen.
Zu 78 bis 83:
Die gegenständlichen
Objekte stehen im Eigentum der Republik Österreich und wurden dem
Betreiber lediglich leihweise zur Verfügung gestellt. Sie würden nach
Rückgabe im Rahmen der musealen Tätigkeit zur Bewahrung der
österreichischen Wehrgeschichte durch das Heeresgeschichtliche Museum
entsprechend weiter verwendet werden.
