7969/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am
22. März 2011 unter der Zl. 8029/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Dienstreisen / unzureichende Beantwortung“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 2a:

Bezüglich der namentlichen Nennung jener Personen, die mich auf Dienstreisen begleitet
haben und einer damit in Verbindung stehenden Datenschutzproblematik: verweise ich auf die
Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 8027/J-NR/2011 vom 22.März 2011 durch
den Herrn Bundeskanzler.

Hinsichtlich der Kosten, die im angefragten Zeitraumbei den In- und Auslandsdienstreisen
durch die Begleitung von Kabinettsmitarbeitern, Ressortfachbediensteten oder externen
Personen entstanden sind, verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Zl. 7270/J-NR/2010 vom 21.Februar 2011.