7985/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. März 2011 unter der Zl. 8062/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Wirtschaftsgipfeltreffen in Davos" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ich habe mich für das Weltwirtschaftstreffen von 26. Jänner Abends bis 28. Jänner Nachmittags in Davos aufgehalten.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Am 26. Jänner präsentierte ich in Genf vor dem UNO-Menschenrechtsrat den Staatenbericht zur Menschenrechtssituation in Österreichs, ehe ich via Altenrhein nach Davos weiterreiste. Meine Anreisekosten hierfür betrugen 1.581,25 €, meine Gesamtnächtigungskosten betrugen 1.496,06 €. Beide Beträge wurden aus dem Etat des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) beglichen.

Zu den Fragen 5 bis 7:

Als Spesen fielen die Kosten für ein Arbeitsmittagessen für Staats- und Regierungschefs, sowie Fachminister und Wirtschaftstreibende aus Europa und Zentralasien an.

Ziel des Mittagessens für mehr als 70 Personen war die Bewerbung des Wiener World Economic Forums (8./9. Juni 2011, Hofburg Wien). Dem Außenministerium entstanden dadurch Kosten in Höhe von 10.160,97€.

Zu den Fragen 8 bis 9:

Da ich persönlich durch das World Economic Forum eingeladen wurde, sind keine Gebühren für die Teilnahme angefallen.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Ich wurde von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts, dem Pressesprecher des Außenministeriums, sowie drei weiteren Mitarbeitern des BMeiA zur Bewerbung und Vorbereitung des Wiener World Economic Forums, sowie zur Betreuung der mitreisenden Journalistendelegation für die Dauer meines Aufenthaltes in Davos begleitet. Ihre Nächtigungskosten betrugen pro Nacht 118,5€/Person, Reisekosten für Hin- und Rückflug via Altenrhein: 462,09 €/Person. Es fielen keine weiteren Spesen bzw. Teilnahmekosten am Wirtschaftsforum an.

Zu den Fragen 14 bis 17:

Der Herr Bundeskanzler und ich wurden von einer Delegation österreichischer Journalisten nach Davos begleitet: Michael Bachner (Kurier), Isabelle Daniel (Österreich), Michael Fleischhacker (Presse), Michael Jungwirth (Kleine Zeitung), Christoph Prantner (Standard), Christian Ultsch (Presse), Stefan Vospernik (APA), Nadia Weiss (Kronen Zeitung) und Richard Wiens (Salzburger Nachrichten). Die Reise- und die Nächtigungskosten vor Ort wurden durch die Redaktionen der mitreisenden Journalisten gedeckt, lediglich der Transport von Altenrhein nach Davos und zurück, sowie der lokale Transport wurde anteilsmäßig von Bundeskanzleramt (BKA) und BMeiA zur Verfügung gestellt und bezahlt.

Zu Frage 18:

Herr Bundeskanzler Faymann und ich konnten durch unsere Teilnahme das Wiener World Economic Forum präsentieren, sowie zahlreiche bilaterale Gespräche mit internationalen Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft führen. Darüber hinaus konnte ich aktiv an verschiedenen Diskussionsveranstaltungen und Netzwerktreffen teilnehmen.