80/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.12.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-10.500/0003-I/PR3/2008             DVR:0000175

 

 

 

An die

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a  Barbara Prammer

 

Parlament

1017   W i e n

 

Wien,       . Dezember 2008

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten Gradauer, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 28. Oktober 2008 unter der Nr. 22/J-NR/2008 an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche Anfrage betreffend Vergabe von Schiffsländen in Oberösterreich gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1:

Ø             Wie viele Schiffsländen gibt es derzeit in Österreich bzw. aufgeschlüsselt auf einzelne Bundesländer?

 

Derzeit gibt es in Österreich 574 Schiffsländen, davon befinden sich in Oberösterreich 195, in Niederösterreich 302 und 77 in Wien.

 

Frage 2:

Ø             Wer betreibt derzeit die einzelnen Länden in Österreich?

 

Aufgrund des Umfanges der Beantwortung dieser Frage entnehmen Sie die Informationen bitte dem beiliegenden Ländenverzeichnis.

 

 

Fragen 3 und 4:

Ø             Wann erfolgte gemäß § 33 Abs. 3 Schiffahrtsgesetz die letzte Verlautbarung des Verzeichnis der öffentlichen Bundesländen und in welcher Form ist dies geschehen?

Ø             Welchen genauen Inhalt hat diese letzte Verlautbarung?

 

Nach einer Verlautbarung im Jahr 2006 erfolgte mit 12. November 2008 in derselben Form die Verlautbarung der Länden an der österreichischen Donaustrecke, die als Beilage zu Fragepunkt 7 der Anfragebeantwortung beiliegt.

Darüber hinaus betreibt das BMVIT im Wege der via donau das Binnenschifffahrts-Informationssystem DoRIS, das kostenlos eine elektronische Wasserstraßenkarte einschließlich Viewer-Software anbietet (www.doris.bmvit.gv.at). Diese Wasserstraßenkarte enthält sämtliche Länden an den österreichischen Wasserstraßen einschließlich deren Positionierung und Widmung. Die Bestimmungen des Schifffahrtsgesetzes sehen eine Information der Binnenschifffahrt durch Binnenschifffahrts-Informationssysteme vor, wovon „Nachrichten für die Binnenschifffahrt“ einen Teilbereich darstellen.

 

Frage 5:

Ø             Welche Anforderungen gibt es einerseits an den Betreiber einer Schiffslände und andererseits für deren Betrieb?

 

Der Betrieb der Lände bedarf einer behördlichen Bewilligung. Dem Betreiber werden im wasser- und schifffahrtsrechtlichen Bewilligungsverfahren unter Beiziehung diverser Sachverständiger Auflagen von der Behörde erteilt, die einzuhalten sind.

 

Frage 6:

Ø             Wer entscheidet im Einzelfall, ob eine Lände errichtet bzw. betrieben wird und wer der Errichter/Betreiber ist?

 

Die Errichtung einer Lände bedarf der Zustimmung und Rechtseinräumung des Liegenschaftseigentümers und eines behördlichen Bewilligungsverfahrens.

 

Frage 7:

Ø             Wie viele Länden gibt es derzeit in Oberösterreich und wo genau sind diese?

 

Derzeit gibt es 195 Länden (öffentliche und private) in Oberösterreich. Davon befinden sich

139 an der Donau und 46 in den Häfen Kasten, Schattental, Schlögen, Untermühl-Neuhaus, Landhaag-Kachlet, Brandstatt, Winterhafen Linz, Steinernes Brückl-Linz, Rosenau-Steyregg, und Au-Donau.

10 Länden befinden sich in den Donau-Altarmen Ottensheim, Abwinden und Wallsee.

Eine detaillierte Auflistung entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage.

 

Frage 8:

Ø             Für welche konkrete Stelle wurde jeweils in den letzten 5 Jahren von wem um die Errichtung bzw. den Betrieb einer Schiffslände in Oberösterreich angesucht?

 

Es wurden folgende Ansuchen gestellt:

 

 

Frage 9:

Ø             Welchen konkreten Ausschreibeverfahren unterliegen Länden?

 

Die Länden unterliegen keinem konkreten Ausschreibeverfahren.

 

Frage 10:

Ø             Wer hat in den letzten 5 Jahren in Oberösterreich um die Errichtung bzw. den Betrieb einer Schiffslände angesucht und in welchem Fall wurde das jeweilige Ansuchen aus welchen Gründen positiv bzw. negativ entschieden?

 

Folgende Länden wurden behördlich genehmigt:

 

 

Folgende Länden wurden nicht genehmigt – die Gründe sind detailliert angeführt:

 

 

 

2 Beilagen

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.