8034/AB XXIV. GP
Eingelangt am
27.05.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.110/0073-I/4/2011 Wien, am 27. Mai 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am 31. März 2011 unter der Nr. 8176/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Haus der Geschichte gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Liegt das „Haus der Geschichte“ auf Eis? Wenn ja, warum?
Die Realisierung des Projektes „Haus der Geschichte“ wurde auf Grund der allgemeinen Budgetsituation für das Jahr 2011 nicht budgetiert. Es ist nach dem derzeitigen Stand der Planung anzunehmen, dass auch für das Jahr 2012 keine Budgetierung erfolgen kann.
Zu Frage 2:
Ø Halten Sie an diesem Projekt noch immer fest?
Ja.
Zu Frage 3:
Ø Wenn ja, wie ist der geplante weitere Verlauf des Projekts?
Die Realisierung des Projekts richtet sich nach den finanziellen Möglichkeiten, eine exakte Angabe des Zeitpunkts, zu dem die Ressortspielräume des Bundeskanzleramts die Realisierung ermöglichen, ist derzeit nicht möglich.
Zu Frage 4:
Ø Laut offiziellem Zeitplan sollte bis 2010 die Standortfrage nach einem Architektenwettbewerb geklärt sein. Ist die Standortfrage mittlerweile geklärt?
Die Klärung der Standortfrage hängt mit allen anderen Fragen der Realisierung des Projekts unmittelbar zusammen. Da in der Vorstudie mehrere Vorschläge für einen Projektstandort gemacht wurden und insbesondere eine klare Festlegung der Parameter erfolgten, nach denen der Standort auszuwählen ist, ist klargestellt, dass ein Standort in Wien ins Auge zu fassen ist. Das Bundeskanzleramt ist in diesem Zusammenhang in einem ständigen Kontakt mit der Bundeshauptstadt Wien, damit dann, wenn sich aus Wiener Sicht eine Möglichkeit für einen Standort ergibt, seitens des Bundes entsprechend darauf reagiert werden kann.
Zu Frage 5:
Ø Gab es besagten Architektenwettbewerb? Wenn ja, wann und mit welchem Sieger? Wenn nein, warum nicht?
Ich verweise auf die Beantwortung zu den Fragen 1 bis 3.
Zu Frage 6:
Ø Wie viele finanzielle Mittel sind wofür seit 2000 für dieses Projekt aufgewendet worden?
Für das Projekt wurden seit dem Jahr 2000 Mittel nur im Hinblick auf die angesprochene Vorstudie aufgewendet. Jene – geringfügigen – Mittel, die in den Jahren nach 2000 für Arbeiten von Historikern aufgewendet wurden, die in mittelbarem Zusammenhang mit dem Projekt stehen, können im Hinblick auf die Fragestellung vernachlässigt werden. Für die Vorstudie wurde ein Betrag von € 80.777,-- und für einen Zusatzauftrag zur weiteren inhaltlichen Ausgestaltung € 1.112,- verausgabt.
Mit freundlichen Grüßen