8039/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. März 2011 unter der Zl. 8116/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erdogans Streben nach Union der arabischen Staaten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Das Verhandlungskapitel, unter welchem diese Frage erörtert werden könnte (Kapitel 30/Außenbeziehungen), gehört zu den ohnehin blockierten Kapiteln. Die Frage einer Relevierung im Kontext der Beitrittsverhandlungen stellt sich damit nicht.

Zu Frage 2:

Ja