8040/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. März 2011 unter der Zl. 8126/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Vertreter des BMeiA im Beirat der Österreichischen Staatsdruckerei“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Botschafter Mag. Andreas RENDL hatte die Tätigkeit im Beirat während seiner Dienstzuteilung zum Bundesministerium für Finanzen aufgenommen und diese Nebenbeschäftigung dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten gemäß § 56 Absatz 5 BDG 1979 gemeldet. Der Beirat ist laut Information der Staatsdruckerei 2010 aufgelöst worden.