805/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/19-PMVD/2009                                                                                             26. März 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2009 unter der Nr. 761/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten für die Umbenennung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Neben einer Änderung der Geschäftseinteilung der Zentralstelle sind insbesondere Umstellungen und Ergänzungen im Kanzleiinformations- und ADV-System erforderlich, weiters Änderungen von Stempeln, Rundsiegeln, Schildern und Wegweisern, von Layouts und Vorlagen für schriftliche Erledigungen sowie von Ausweisen und Visitenkarten, die den Schriftzug „Bundesministerium für Landesverteidigung“ oder „BMLV“ enthalten.

Im Hinblick darauf, dass die zur Anpassung der Ressortbezeichnung auf „Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport“ erforderlichen Änderungen noch nicht abgeschlossen sind, ist eine Nennung der Gesamtkosten derzeit noch nicht möglich. Bis Mitte Februar 2009 sind Kosten von rund 49.000 Euro angefallen, die zur Gänze aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zu bedecken waren.

Zu 5 bis 7:

Aus Gründen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit werden derartige Materialien – soweit dies möglich ist – abverbraucht bzw. intern weiterverwendet; all jene Bestände, die sinnhaft, etwa nach einer allfälligen, zukünftigen Rückbenennung auf „Bundesministerium für Landesverteidigung“ wieder verwendet werden können, werden verwahrt. Eine Bezifferung des Werts dieser Gegenstände ist nicht möglich.