8058/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0312-II/10/a/2011

Wien, am      . Mai 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mario Kunasek und weitere Abgeordnete haben am
30. März 2011 unter der Zahl 8139/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Messerstecherei in Asylwerberheim in Deutschfeistritz (Graz-Umgebung)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Der in Rede stehende Vorfall ereignete sich am 19. März 2011 und nicht wie in der Anfrage angeführt am 19. Mai 2011.

Bei diesem Vorfall waren insgesamt 19 Exekutivbedienstete im Einsatz, die den Polizeiinspektionen Deutschfeistritz, Frohnleiten, Gratwein und Semrich, dem Bezirksverkehrsdienst Graz-Umgebung, der Polizeidiensthundeinspektion Graz-Süd und dem Einsatzkommando COBRA-Süd in Graz angehören.

Gemäß den vom Bundesministerium für Finanzen ausgegebenen Richtwerten für die Durchschnittspersonalausgaben/-kosten belaufen sich die Kosten für den Einsatz auf
€ 2.076,15.

Zu den Fragen 4 bis 9:

Nein.

Zu Frage 10:

Es entstanden keine Kosten.