8060/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

           

                                                                              

GZ: BMI-LR2220/0306-II/10/a/2011

Wien, am      . Mai 2011

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am
30. März 2011 unter der Zahl 8149/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „neuer Polizeistützpunkt in St. Johann im Pongau 2“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Auf Grund der erfolgreichen Vertragsverhandlungen mit dem Bundeskanzleramt ist davon auszugehen, dass der Dienstbetrieb der Polizeidiensthundeinspektion (PDHI) in St. Johann nach Fertigstellung aller Bau- und Adaptierungsmaßnahmen voraussichtlich mit Ende 2011 aufgenommen werden kann.

Das Objekt ist grundsätzlich für 8 Polizeidiensthundeführer (PDHF) ausgerichtet; eine Raumreserve zur Unterbringung von bis zu fünf weiteren Exekutivbeamten wurde eingeplant.

 

Zu Frage 3:

Diese 8 PDHF werden die routinemäßigen Aufgaben einer PDHI, wie beispielsweise die Durchführung der landesweit koordinierten Diensthundestreifen und der ad hoc anfallenden Diensthundeeinsätze (insbesondere  Fährten- und Suchhundeeinsätze) sowie die Durchführung von Einsätzen im Zusammenwirken mit anderen Dienststellen, Einsatzeinheiten und Einsatzorganisationen, wahrnehmen.

 

Zu den Fragen 4 und 9:

Die Unterkunft für die PDHI wird in 5600 St. Johann im Pongau, am Areal Liechtensteinklammstraße eingerichtet.

 

Zu den Fragen 5 bis 8:

Für die PDHI sind 8 zusätzliche Planstellen (1 E2a/4-, 1 E2a/3- und 6 E2b-Planstellen) für das Landespolizeikommando Salzburg vorgesehen.

 

Zu den Fragen 10 und 11:

Das Bundesministerium für Inneres wird für die Adaptierung und Errichtung der Zwingeranlagen einen Baukostenzuschuss von ca. € 180.000,- entrichten.

Die laufenden Kosten werden € 2.043,- (Miet- und Betriebskosten) monatlich betragen.