8062/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0278-III/4/2011

Wien, am       . Mai 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen haben am               30. März 2011 unter der Zahl 8152/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Deutschkurse im Rahmen der Integrationsvereinbarung“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8:

Eine Ausschreibung des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) „für die Entwicklung eines neuen Prüfungsformates für das Niveau A2“ gab es nicht.

Zu Frage 9:

Im derzeit in parlamentarischer Behandlung befindlichen Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011 ist eine Kostenrefundierung für bestimmte Familienangehörige, wenn sie einen Deutschintegrationskurs binnen 18 Monate erfolgreich abschließen, vorgesehen.

Zu Frage 10:

Über den Inhalt einer noch nicht erlassenen oder in Begutachtung befindlichen Verordnung kann keine Aussage getroffen werden.