Eingelangt am 30.05.2011
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BM für
Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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MAG.
NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Ing. Mag. Kuzdas haben am 30. März 2011 unter der Nr. 8102/J
an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Situation von
Ferialpraktikantinnen, -praktikanten, Ferialarbeiterinnen und -arbeitern im
öffentlichen Dienst gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Das
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ermöglicht
Schülerinnen, Schülern und Studierenden die Ausübung dieser im
Rahmen des Lehrplanes bzw. der Studienordnung vorgeschriebenen praktischen
Tätigkeit nicht nur in der Ferienzeit, sondern während des ganzen
Jahres. Die Dauer richtet sich dabei nach den einschlägigen Ausbildungsvorschriften.
Wie ich bereits in meiner Anfragebeantwortung vom
12. Jänner 2010 (Nr. 3636/AB zu Nr. 3656/J) dargelegt
habe, besteht kein Entgeltanspruch, jedoch eine beitragsfreie Absicherung
in der Schüler- bzw. Studentenunfallversicherung. Im Jahr 2010 haben zehn
Praktikantinnen und Praktikanten ein Ferialpraktikum absolviert.
Zu 2:
Im Jahr 2010
wurde mit 372 „Ferial“–Verwaltungspraktikantinnen und -praktikanten
ein Ausbildungsverhältnis als Verwaltungspraktikant nach dem
Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG) begründet, davon zwei VB v1,
30 VB v2 und 340 VB v4. Diese „Ferial“–Verwaltungspraktikantinnen
und -praktikanten wurden großteils auf einen Monat aufgenommen,
entsprechend ihrer Ausbildung als Vertragsbedienstete in den Entlohnungsgruppen
v1, v2 und v4 verwendet und für die Dauer des Praktikums in der Kranken-,
Unfall- und Pensionsversicherung nach Maßgabe des Allgemeinen
Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) sowie in der Arbeitslosenversicherung auf
Grund des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 pflichtversichert. Diesen
Praktikantinnen und Praktikanten wurde gemäß
§ 36b VBG ein Ausbildungsbeitrag in der Höhe von 50 %
des Monatsentgeltes eines Vertragsbediensteten in der Ausbildungsphase der
entsprechenden Entlohnungsgruppe bezahlt.
Zu 3:
Sofern die
Voraussetzungen erfüllt sind, werden auch im Jahr 2011 Schülerinnen ,
Schüler und Studierende im Bundesministerium für Landesverteidigung
und Sport ihr Pflichtpraktikum absolvieren können.
Zu 4:
Im Jahr 2011 werden
rund 200 „Ferial“–Verwaltungspraktikantinnen und -praktikanten
aufgenommen.
Zu 5:
Die derzeitigen
Planungen für das Jahr 2011 sehen im Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport die Aufnahme von 67 Lehrlingen vor.