8064/AB XXIV. GP
Eingelangt am
30.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/58-PMVD/2011 30. Mai 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. März 2011 unter der Nr. 8145/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Flüchtlingsheim Rainerkaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4, 6 und 7:
Das „SOS-Clearing-house“ betreut unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in der Stadt Salzburg im Auftrag des Landes Salzburg. Auf Grund temporären Raumbedarfs infolge einer Generalsanierung im Bereich dieser Einrichtung ist nach derzeitigem Planungsstand lediglich die vorübergehende, zwölfmonatige Nutzung eines Objekts der Rainer Kaserne für ca. 27 Personen ab Juli 2011 in Aussicht genommen.
Zu 5:
Die Kosten für die Räumlichkeiten sowie notwendige Adaptierungen werden von „SOS-Clearing-house“ getragen.
Zu 8 und 9:
Bis zum Jahr 1997 war das Jägerregiment 8 in der Rainer-Kaserne stationiert. Danach erfolgte nur mehr eine eingeschränkte militärische Nutzung.
Zu 10:
Ja, auf Basis von Verwaltungsübereinkommen.
Zu 11:
Entfällt.