8064/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/58-PMVD/2011                                                                                               30. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. März 2011 unter der Nr. 8145/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Flüchtlingsheim Rainerkaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4, 6 und 7:

Das „SOS-Clearing-house“ betreut unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in der Stadt Salzburg im Auftrag des Landes Salzburg. Auf Grund temporären Raumbedarfs infolge einer Generalsanierung im Bereich dieser Einrichtung ist nach derzeitigem Planungsstand lediglich die vorübergehende, zwölf­monatige Nutzung eines Objekts der Rainer Kaserne für ca. 27 Personen ab Juli 2011 in Aussicht genommen.

Zu 5:

Die Kosten für die Räumlichkeiten sowie notwendige Adaptierungen werden von „SOS-Clearing-house“ getragen.


Zu 8 und 9:

Bis zum Jahr 1997 war das Jägerregiment 8 in der Rainer-Kaserne stationiert. Danach erfolgte nur mehr eine eingeschränkte militärische Nutzung.

Zu 10:

Ja, auf Basis von Verwaltungsübereinkommen.

Zu 11:

Entfällt.