8075/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.05.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-11.500/0002-I/PR3/2011     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Juni 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 31. März 2011 unter der Nr. 8170/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend neue Schrift für Österreichs Verkehrsschilder gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Wie viele Verkehrsschilder sind bereits gegen ein Verkehrsschild mit neuer Schrift ausgetauscht worden?

Ø Wie viele Verkehrsschilder müssen noch getauscht werden?

Ø Wie lange wird es voraussichtlich dauern, bis bundesweit alle Verkehrsschilder ausgetauscht sind?

Die technische Beschaffenheit von Straßenverkehrszeichen wird durch die Straßenverkehrszeichenverordnung 1998 (StVZVO 1998) geregelt, wobei diese Verordnung seit ihrem Inkrafttreten mit 1. August 1998 unverändert ist.

Derzeit finden in meinem Ressort Arbeiten zu einer allfälligen Änderung der technischen Rahmenbedingungen von Straßenverkehrszeichen statt. Bei einer allfälligen Erlassung dieser Novelle der Straßenverkehrszeichenverordnung würde keine Austauschverpflichtung aufgrund der neuen Schriftart vorgesehen werden, die über die derzeitige Austauschverpflichtung von Straßenverkehrszeichen hinausgeht (z. B. wegen Abnützung aufgrund jahrelanger Witterungseinflüsse).

Zu den Fragen 4 und 5:

Ø Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für die neuen Verkehrsschilder und deren Austausch bzw. wie hoch waren die Kosten pro bislang üblichen Verkehrsschild?

Ø Wer trägt diese Kosten?

Die Verwendung anderer Schriftarten bewirkt keine Kostensteigerung von Verkehrszeichen.

Zu Frage 6:

Ø Wo und von wem werden die neuen Verkehrsschilder produziert?

Jedes Unternehmen, das über die technischen Möglichkeiten verfügt, darf aus verkehrsrechtlicher Sicht Verkehrszeichen in der technisch vorgeschriebenen Form herstellen.

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Welche Studien wurden zur Bewertung dieser neuen, sichereren Verkehrsschilder herangezogen?

Ø Rechtfertigen diese Studien die Kosten und den Aufwand der Umrüstung?

Im Jahr 2008 wurde das EU-Projekt In-Safety/SOMS abgeschlossen. Ziel war die Erarbeitung von sprachübergreifenden und sprachunabhängigen Informationen auf Verkehrsbeeinflussungs-anlagen und statischen Wegweisern auf Autobahnen. Insgesamt wurden 3000 Symbole bzw. Piktogramme gestaltet und mehreren Testreihen unterworfen. Weiters wurde die europäische Verkehrsschrift "TERN" sowohl für Standard-Verkehrszeichen als auch für Matrix-Displays entwickelt. Diese beiden Schriften wurden auf bestmögliche Leserlichkeit und Eignung für 20 EU-Sprachen (einschließlich Griechisch) getestet. Die allfällige Nutzung der Ergebnisse des Projektes in der beabsichtigten Form führen zu keinem zusätzlichen Kostenaufwand.