8086/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.05.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 27. Mai 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0124-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8209/J betreffend „Aufwendungen für Energie einsparende Maßnahmen sowie Instandhaltungsmaßnahmen und allgemeine Baumaßnahmen an den universitär und schulisch genutzten Objekten im Bereich der Bundesimmobiliengesellschaft mbH“, welche die Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen am 1. April 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Vorweg ist festzuhalten, dass Angelegenheiten der operativen Geschäftsführung von ausgegliederten Rechtsträgern, somit auch die der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG), nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht unterliegen. Im Sinne einer möglichst umfassenden Information habe ich dennoch die Geschäftsführung der BIG um Stellungnahme ersucht, soweit dies nicht mit unvertretbarem Verwaltungsaufwand oder einer Verletzung von Geschäftsinteressen der BIG oder ihrer Vertragspartner verbunden ist.

Darüber hinaus ist etwa eine detaillierte Aufgliederung der thermischen Maßnahmen der letzten sechs Jahre auch technisch nicht möglich, da diese Maßnahmen in der Regel mit anderen Leistungen gemeinsam im Zuge von Instandhaltungen und Generalsanierungen ausgeschrieben, ausgeführt und abgerechnet werden und damit nicht exakt abgrenzbar sind. Die Beantwortung muss sich daher auf globale Aussagen beschränken, aus denen jedoch klar hervorgeht, dass in den letzten beiden Jahren die Investitionen in Energie einsparende Maßnahmen und die Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen erheblich gesteigert wurden sowie das Thema "Energieeffizienz" bei allen Baumaßnahmen der BIG im Mittelpunkt steht.

Unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Geschäftsführung der BIG sind die Fragen im Einzelnen wie folgt zu beantworten:

Antwort zu den Punkten 1 und 7 der Anfrage:

Grundsätzlich erfolgt die thermische Verbesserung von Bestandsgebäuden durch haustechnische und/oder bautechnische Optimierungen, insbesondere durch Be-darfsanpassung/-erneuerung von Regelungsanlagen, Erneuerung von Heizsystemen, Anschluss an Fernwärme, Installation von Wärmerückgewinnungsanlagen, Fenstersanierung, Fensteraustausch und Erneuerung oder Verbesserung der Wärmedämmungen (oberste Geschossdecke, Kellerdecke, Fassade).

Insgesamt wurden in den Jahren 2005 bis 2008 im Rahmen der ordentlichen Instandhaltung und Sanierung der Objekte rund € 60 Mio. jährlich in die energetische Verbesserung des BIG Gebäudebestandes investiert. Durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung und die Zweckwidmung des Bilanzgewinns der BIG aus 2009 für die thermischen Sanierungen wurden zusätzliche Impulse gesetzt. Damit konnte die den energetischen Teil betreffende Investitionssumme in den Jahren 2009 und 2010 auf rund € 110 Mio. nahezu verdoppelt werden.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die Verträge über Energielieferungen (Heizung, Strom) werden in der Regel direkt zwischen den einzelnen Mietern (Ressorts) und den entsprechenden Energielieferanten abgeschlossen. Die laufenden Energiekostenabrechnungen und Verbrauchsstände liegen der BIG nicht vor; diesbezüglich kann daher keine seriöse Einschätzung über tatsächliche Einsparungen getätigt werden.

Im Rahmen des Energieeinsparungs-Contracting, das aktuell rund ein Drittel der Immobilien der BIG umfasst, liegt die durchschnittliche abgegebene Einsparungsgarantie bei über 19%.

Um weitere Erkenntnisse zum Thema thermischer Sanierungspotentiale zu erhalten, beteiligt sich die BIG am Projekt "Haus der Zukunft +", bei dem der Schwerpunkt des Sanierungskonzeptes auf einer wirtschaftlichen, energieeffizienten und nachhaltigen Umsetzung liegt (vgl. www.hausderzukunft.at/projekte/ hdzplus.htm).

Antwort zu den Punkten 3 bis 6 der Anfrage:

In den Jahren 2005 bis 2008 wurden im Durchschnitt jährlich rund € 360 Mio. an Bauinvestitionen getätigt, die wie folgt auf die einzelnen Jahre entfallen:

2005: rund € 341 Mio.

2006: rund € 359 Mio.

2007: rund € 312 Mio.

2008: rund € 412 Mio.

Der Durchschnittsbetrag von € 360 Mio. wurde durch das Konjunkturpaket II im Jahr 2009 um rund 45% auf rund € 522 Mio. und im Jahr 2010 um mehr als 75% auf rund € 636 Mio. gesteigert.

Auf Basis der bestehenden Planungs- und Mietverträge geht die BIG auch für das Jahr 2011 von einem leistungsbezogenen Bauvolumen von über € 600 Mio. aus; davon entfallen rund 30% auf Instandhaltungs- und rund 70% auf Neubau- und Generalsanierungsprojekte. Darin ist auch das Bauprojekt «WU-Wien Neu» enthalten. Bei den Neubau- und Generalsanierungsprojekten ist die BIG von den Bestellungen der Ressorts abhängig. Aus diesem Grund kann aus heutiger Sicht keine seriöse Prognose über das Investitionsvolumen in den Jahren 2012 und 2013 abgegeben werden.

An Planer-, Architektur- und öBA-Leistungen für Neubau- und Generalsanierungsmaßnahmen sowie Instandhaltungsmaßnahmen wurden von der BIG in den Jahren 2005 bis 2010 insgesamt rund € 425 Mio. beauftragt.

Jährlich werden zwischen 6.000 und 8.000 Einzelmaßnahmen in der Instandhaltung abgewickelt, wobei in den Jahren 2005 - 2010 insgesamt rund 190.000 baurelevante Aufträge an rund 11.500 Firmen vergeben wurden.

Weitere Daten und Informationen können jederzeit auf der Homepage der BIG eingesehen werden.