8087/AB XXIV. GP

Eingelangt am 31.05.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 27. Mai 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0130-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8228/J betreffend „Selbstanwendung der Treibstoffpreistransparenz bei Dienstwagen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend“, welche die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen am 5. April 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Meinem Ressort stehen neben einem Kleinbus und einem Transporter vier Personenkraftwagen zum dienstlichen Gebrauch zur Verfügung. Ein Personenkraftwagen steht mir selbst als Dienstwagen zur Verfügung.

Antwort zu den Punkten 3, 5 und 7 bis 10 der Anfrage:

Die Bundesbeschaffung GmbH hat mit der Fa. BP Europa SE, Zweigniederlassung BP Austria, 2355 Wiener Neudorf, IZ NÖ Süd, Straße 6, Obj. 17, einen Rahmenvertrag betreffend die bargeldlose Betankung der Dienstkraftwagen mittels ROUTEX-CARD abgeschlossen. Aus Sicherheitsgründen verfügt diese Karte über einen Pin-Code.

Mit dieser Karte kann österreichweit an BP-, Agip-, OMV- und Turmöl-Tankstellen getankt werden. Insgesamt stehen ca. 1.100 Tankstellen österreichweit zur Verfügung. Weiteres besteht ein Netz von rund 20.000 Tankstellen des ROUTEX Verbundes in 35 europäischen Ländern.

Die Abrechnung erfolgt monatlich mittels Sammelrechnung. Tankstellenabhängig bewegen sich die Rabatte zwischen €Cent 5,10 und € 5,85 brutto pro Liter Treibstoff.

Antwort zu den Punkten 4 und 6 der Anfrage:

Treibstoffkosten 2009:	€	22.868,56
Treibstoffkosten 2010:	€	23.223,31
Treibstoffkosten 1. Quartal 2011:	€	5.986,65