810/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/24-PMVD/2009                                                                                                 . März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2009 unter der Nr. 799/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufnahme von Imamen in das Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung hat die stetig steigende Zahl muslimischer Soldaten im österreichischen Bundesheer zum Anlass genommen, eine militärseelsorgliche Betreuung dieser Soldaten in Erwägung zu ziehen. Es war beabsichtigt, bis zur Schaffung der dafür erforderlichen Rechtsgrundlagen vorerst zwei Seelsorger auf Basis freier Dienstverträge mit der Militärseelsorge zu beauftragen. Die Auswahl der Kandidaten erfolgte 2007 und 2008 durch die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), wobei dem Bundesministerium für Landesverteidigung drei Kandidaten vorgeschlagen wurden, die alle die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Im Rahmen der Verlässlichkeitsprüfungen entsprachen zwei Kandidaten nicht den Kriterien der Verlässlichkeit. Weitere Bewerber wurden durch die IGGiÖ nicht namhaft gemacht, deshalb sind derzeit die Vorarbeiten bis auf weiteres ausgesetzt.

Zu 7 bis 9:

Maßnahmen im Zusammenhang mit der nachrichtendienstlichen Abwehr sind nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich aus Gründen der Amtsverschwiegenheit im Sinne des Art. 20 B-VG von einer Beantwortung absehe.