8112/AB XXIV. GP
Eingelangt am 01.06.2011
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0097-Pr 1/2011
An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 8242/J-NR/2011
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Helene Jarmer, Freundinnen und Freunde haben an meine Amtsvorgängerin eine schriftliche Anfrage betreffend „Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Ich darf dazu auf die Beantwortung der gleichlautenden parlamentarischen Anfrage zur Zahl 8238/J-NR/2011 durch den federführenden Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verweisen.
Zu 2:
Die Rehabilitation, Integration und Förderung von Menschen mit Behinderung zieht sich durch alle Lebens- und Rechtsbereiche. Bei Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen MitarbeiterInnen meines Ressorts ihre Expertise einbringen. Im Übrigen verweise ich auf die Anfragebeantwortung des Herrn Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.
. Mai 2011
(Dr. Beatrix Karl)