8132/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.06.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.^a Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen haben am

5. April 2011 unter der Zl. 8237/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage unter der Zl. 8238/J-NR/2011 vom 5.April 2011 durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Die fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort werden entsprechend dem Nationalen Aktionsplan, dessen Erstentwurf vom federführenden Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz demnächst an alle Resorts zur Stellungnahme ausgeschickt werden wird, ihre Expertise aus den jeweiligen Bereichen, wie etwa Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit nach Bedarf einbringen