8134/AB XXIV. GP
Eingelangt am
03.06.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
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Wien, am . Juni 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.a Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2011 unter der Nr. 8246/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Wie ist Ihr Verantwortungsbereich in die Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen, der die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention zum Ziel hat, eingebunden?
Ich darf auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8238/J-NR/2011 durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verweisen.
Zu Frage 2:
Ø Welche Personen aus Ihrem Verantwortungsbereich sind für den Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention verantwortlich?
Je nach Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort ihre
Expertise einbringen.
Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8238/J-NR/2011 durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.