8137/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.06.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.110/0084-I/4/2011                                                            Wien, am 1. Juni 2011

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2011 unter der Nr. 8235/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Men­schen mit Behinderungen gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Ø  Wie ist Ihr Verantwortungsbereich in die Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen, der die Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention zum Ziel hat, eingebunden?

 

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8238/J durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

 

Zu Frage 2:

Ø  Welche Personen aus Ihrem Verantwortungsbereich sind für den Nationalen Akti­onsplan für Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der UN-Behinderten­rechtskonvention verantwortlich?

 

Je nach Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort ihre Expertise einbringen. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parla­mentarischen Anfrage Nr. 8238/J durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Sozia­les und Konsumentenschutz und auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfra­ge Nr. 8236/J durch die Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Öf­fentlichen Dienst.

 

Mit freundlichen Grüßen