8138/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.06.2011
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien                                                          

GZ: BKA-353.290/0047-I/4/2011                                     Wien, am          Juni 2011

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2011 unter der Nr. 8236/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Men­schen mit Behinderungen gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Ø  Wie ist Ihr Verantwortungsbereich in die Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen, der die Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention zum Ziel hat, eingebunden?

 

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8238/J durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Zu Frage 2:

Ø  Welche Personen aus Ihrem Verantwortungsbereich sind für den Nationalen Akti­onsplan für Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der UN-Behinderten­rechtskonvention verantwortlich?

 

Je nach Bedarf werden die jeweils fachlich zuständigen Personen in meinem Ressort ihre Expertise einbringen. Für den Bereich des öffentlichen Dienstes des Bundes ist aber in besonderer Weise die Sektion III des Bundeskanzleramtes (Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation) mit der Thematik befasst. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8238/J durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

 

 

Mit freundlichen Grüßen