8146/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.06.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0126-III/4a/2011

Wien, 6. Juni 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8281/J-NR/2011 betreffend Österreichische Staatsdruckerei: Wo Staat draufsteht, sollte auch Staat drinnen sein!, die die Abg. Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen am 8. April 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wurden keine Aufträge an die Österreichische Staatsdruckerei Holding AG vergeben. In diesem Zusammenhang wäre darauf hinweisen, dass im Hinblick auf Aussonderungsmöglichkeit nach sieben Jahren entsprechend der Vorgängerkanzleiordnung eine vollständige Auflistung vor 2004 nicht gewährleistet werden kann.

Hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen einschließlich der Schulen liegen der Zentralleitung keine Informationen vor. Die durch nachgeordnete Dienststellen allfällig erfolgten Beauftragungen im historischen Kontext könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden; zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss darauf. Es wird daher aufgrund des damit verbundenen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes um Verständnis ersucht, dass davon Abstand genommen wird.

Zu Frage 2:

Vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wurde der nachstehend angeführte Auftrag an eine der in Frage 2 genannten Firmen vergeben. In diesem Zusammenhang wäre darauf hinweisen, dass im Hinblick auf Aussonderungsmöglichkeit nach sieben Jahren entsprechend der Vorgängerkanzleiordnung eine vollständige Auflistung vor 2004 nicht gewährleistet werden kann.

Vergabedatum	Auftragswert	Leistungsumfang
22. April 2005	EUR 335,--	1.000 Stück Zeugnis-formulare mit Unterdruck zum Ausstellen von Zeugnissen für die Dienstprüfungen im Rahmen der Grundausbildung des Ressorts

Hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen wird sinngemäß auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen.

Zu Fragen 3 bis 11:

Aktivitäten der angesprochenen Art wurden vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur nicht unterstützt und es betreffen die übrigen Fragestellungen keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.