815/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2009
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                    Zl. LE.4.2.4/0013-I 3/2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 26. MRZ. 2009

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dipl.-Ing. Gerhard Deimek,

Kolleginnen und Kollegen vom 28. Jänner 2009, Nr. 779/J,

betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klimafonds

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen vom 28. Jänner 2009, Nr. 779/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Das Strategische Planungsdokument wurde gemäß § 7 Abs. 5 und § 15. Abs. 1 des KLI.EN-Fondsgesetzes am 9.7.2008 vom Präsidium des Klima- und Energiefonds einstimmig beschlossen. Der Inhalt wurde auf der Homepage des Klima- und Energiefonds (www.klimafonds.gv.at) veröffentlicht.

Zu den Fragen 5 und 6:

Auf der Homepage des Klima- und Energiefonds (www.klimafonds.gv.at) sind sämtliche geförderten Projekte und deren Förderhöhe ersichtlich.

Zu den Fragen 7 und 8:

Betreffend die vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft geförderten Projekte wird auf den Bericht „Umweltförderungen des Bundes 2007“ verwiesen, welcher sich auf der Homepage der Kommunalkredit Public Consulting befindet (www.publicconsulting.at).

Zu den Fragen 9 bis 12:

Der Klima- und Energiefonds unterscheidet bei seinen geförderten Projekten drei Kategorien: unmittelbar CO₂-wirksam, mittelfristig CO₂-wirksam (Zeitraum bis 2020) und langfristig CO₂-wirksam (Zeitraum bis 2050). Für das Jahresprogramm 2008 wurde die Österreichische Energieagentur beauftragt, eine Evaluierung hinsichtlich CO₂-Einsparung und Energieeffizienzerhöhung durchzuführen. Es ist geplant, das Ergebnis der Evaluierung zu veröffentlichen.

Zu den Fragen 13 bis 16:

Ein Vergleich der vom Klima- und Energiefonds geförderten Projekte mit den Förderschwerpunkten der Umweltförderung des Bundes zeigt, dass sich beide Förderinstrumente nicht in ihren Zielsetzungen überschneiden.

Der Bundesminister: