8158/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.06.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
S91143/69-PMVD/2011                                                                                                7. Juni 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. April 2011 unter der Nr. 8271/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Missstände an der Landesverteidigungsakademie" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 8 und 52:

Es erfolgten Erhebungen durch die Abteilung Disziplinar- und Beschwerdewesen und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft. Das Ermittlungsverfahren der Staats­anwaltschaft wurde eingestellt; eine disziplinäre Würdigung kam wegen Verjährung nicht mehr in Betracht. Nach den mir vorliegenden Informationen hat die Universität Wien die Dissertation für nichtig erklärt und bezüglich der Diplomarbeit das Aberkennungsverfahren eingestellt.

Zu 4 bis 7, 10 und 11, 13 bis 22, 24 bis 27 und 47 bis 51:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich auf Grund von datenschutzrechtlichen Bestimmungen von der Beantwortung der Frage Abstand nehme.

Zu 9:

Entfällt.

Zu 12:

Nein.

Zu 23:

Bei Publikationen der Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie ist grundsätzlich ein Lektorat vorgesehen.

Zu 28 bis 31:

Meinungsäußerungen Dritter sowie Plagiatsverfahren von Universitäten bilden keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Zu 32 bis 35:

Bei der Prüfung des Beschwerdevorbringens vom 10. September 2008 hat die Parlamentarische Bundesheerkommission keinen Unrechtsgehalt festgestellt. Die von Amts wegen durchgeführten Prüfungsverfahren wurden in weiterer Folge eingestellt.

Zu 36 bis 40:

Nach den mir vorliegenden Informationen wurde kein Dienstunfall gemeldet.

Zu 41 bis 43:

Am 29. Mai 2010.

Zu 44:

Nein.

Zu 45:

Entfällt.

Zu 46:

Nach dem Erhalt von Hinweisen über angebliche Verstöße gegen die militärische Sicherheit.