8160/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.06.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0422-I/4/c/2011

Wien, am      . Mai 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                           8. April 2011 unter der Zahl 8267/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Amerikareise“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die im Ministerrat beschlossenen 500.000 Euro wurden aus dem Auslandskatastrophenfonds für humanitäre Hilfe, verwaltet vom BMeiA, zur Verfügung gestellt. Jeweils 250.000 Euro erhält das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM).

Zu Frage 3:

Schwerpunkte der Reise waren das Kennenlernen der US-Ansprechpartner und wichtiger Einrichtungen in den BM.I-relevanten Bereichen. Hierbei standen die Themen der Cybersecurity, Ausbildungszusammenarbeit, die aktuelle Lage in Nordafrika, Terrorismusbekämpfung und Datenschutz, Dopingbekämpfung, der Kampf gegen die Kinderpornographie, die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA und die aktuelle

Sicherheitssituation im Mittelpunkt. Im Rahmen eines Treffens mit der Leiterin des New Yorker FBI-Büros, Janice Fedarcyk, wurden die Erkenntnisse und Erfolge gegen die Organisierte Kriminalität besprochen. Auf dem Gebiet der Cybersecurity wurde ein Austausch im Trainingsbereich vereinbart.

Zu Frage 4:

Die Ministerdelegation hat im Rahmen der Gespräche mit dem FBI in New York auch die Joint Terrorism Task Force besucht. Dabei wurde insbesondere das Zusammenspiel der einzelnen relevanten Bereiche besprochen.

Zu Frage 5:

Aus österreichischer Sicht waren vor allem auch die amerikanischen Erfahrungen im Bereich der Cybersecurity und der Bekämpfung von Cybercrime interessant. Dieses Themengebiet bildet einen neuen Schwerpunkt für das Bundesministerium für Inneres.

Zu Frage 6:

Der Besuch der CIA diente dem Kennenlernen der Organisation und dem Besuch des Terrorismusabwehrzentrums in Langley.

Zu Frage 7:

Es erfolgte ein Informationsbriefing und Austausch über die aktuelle Lage.

Zu Frage 8:

Die Reise hat zu einem vertieften Austausch des Bundesministeriums für Inneres mit den US-Behörden geführt. Bestehende Kontakte konnten im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit ausgebaut werden. Insbesondere in Kriminalitätsfeldern, in denen die USA über wichtige Erfahrungen verfügen – wie insbesondere Cybercrime – wurde eine weitere Kooperation vereinbart.