8216/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.06.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8649 /J der Abgeordneten Jarmer, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Fragen 1, 3 bis 5:

Aufgrund der Kompetenzverteilung in der Bundesverfassung liegt die Zuständigkeit für Heime bei den Bundesländern. Weder liegen mir daher statistische Daten die Heimbewohner betreffend vor noch vermag ich über Maßnahmen und Pläne der Länder in diesem Bereich Auskunft zu geben.

Frage 2:

Das in der Anfrage angesprochene Thema wird bei der Erstellung des Nationalen Aktionsplanes für Menschen mit Behinderung 2011 - 2020 unter dem Schwerpunkt „Selbstbestimmtes Leben“ behandelt werden.