8271/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.06.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-13.000/0005-I/PR3/2011    

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Juni 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Kunasek und weitere Abgeordnete haben am 29. April 2011 unter der Nr. 8403/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend OIIP, AIES und IILP   gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2008 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

Ø Wie hoch waren die Kosten Ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2009 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

Vorweg erlaube ich mir mitzuteilen, dass die Auftragsvergabe nachstehend genannter Förderungen bereits im Jahr 2007 erfolgte, und es sich bei den angegebenen Zahlungen lediglich um Restzahlungen für diese handelt.

Jahr 2008:

• Rate für  Förderungsvertrag Studie „Strategien kleinerer europäischer Staaten in der Technologiepolitik als Antwort auf die Herausforderung durch China und Indien“ in der Höhe von rd. € 5730.

· Rate für Förderung im Rahmen einer erfolgreichen Projektteilnahme bei der 1. Ausschreibung der Programmlinie 1 des Sicherheitsforschungsprogramms KIRAS „SKIT - Schutz kritischer Infrastruktur„ in der Höhe von rd. € 72.840.

Jahr 2009:

• Rate für Förderungsvertrag Studie „Strategien kleinerer europäischer Staaten in der Technologiepolitik als Antwort auf die Herausforderung durch China und Indien“ in der Höhe von € 3.000.

Zu Frage 4:

Ø Wie hoch sind die geplanten Kosten Ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2011 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

Die für das Jahr 2011 geplanten Kosten meines Ressorts belaufen sich auf eine maximale Förderungssumme in der Höhe von € 95.000. Mit dieser Förderung wird die Vorbereitung der Errichtung bzw. die Erarbeitung von Grundlagen einer Forschungsstelle zum Thema Wissenschafts- und Technologie-Außenpolitik finanziert. Die Wichtigkeit dieser Thematik wurde schon in der FTI-Strategie des Bundes und dem entsprechenden Ministerratsvortrag thematisiert und daher wird die Initiative des oiip diesbezüglich unterstützt.

Zu den Fragen 3 sowie 5 bis 48 kann ich Ihnen mitteilen, dass seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie keinerlei Projekte, Aufträge und Förderungen an die in Rede stehenden Institute vergeben wurden bzw. geplant sind.