8274/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.06.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0423-II/10/2011

Wien, am     . Juni 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mario Kunasek und weitere Abgeordnete haben am
29. April 2011 unter der Zahl 8376/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage   betreffend „Polizeieinsatz im Asylheim Mürzsteg (Mürzzuschlag)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Bei diesem Vorfall waren insgesamt 10 Exekutivbedienstete im Einsatz, die den Polizeiinspektionen Neuberg, Spital am Semmering, Langenwang und Mürzzuschlag angehören. Gemäß den vom Bundesministerium für Finanzen ausgegebenen Richtwerten für Durchschnittspersonalausgaben/-kosten beliefen sich die Kosten für den Einsatz auf € 1.182,09.

Zu den Fragen 4 bis 7:

Bei diesem Einsatz wurden weder Exekutivbedienstete noch andere Personen verletzt.

Zu den Fragen 8 bis 10:

Es gab seit dem Jahr  2009 in dieser Unterkunft 63 Interventionen von Exekutivbediensteten. Gemäß den vom Bundesministerium für Finanzen ausgegebenen Richtwerten für Durchschnittspersonalausgaben/-kosten beliefen sich die Kosten für diese Einsätze auf insgesamt € 5.142,12.