8285/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.06.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. April 2011 unter der Zl. 8397/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „OIIP, AIES und IILP“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 6, sowie 8 bis 10, 12 bis 14 und 16:
Das österreichische Institut für internationale Politik (OIIP) wurde im Jahr 2008 vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) mit insgesamt EUR 11.000,- unterstützt, für folgende Initiativen:
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Die Rolle Asiens in der künftigen
Weltordnung“
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Turkey´s Role in Central Asia – Effects on
Europe“
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Pakistan 2008 - Eine Jahresbilanz“
- Durchführung der Konferenz „Sudan: Between Conflict and Prosperity“
- Beteiligung an der Durchführung der österreichisch-türkischen
Wissenschaftsplattform in Ankara
- Teilnahme von OIIP-Experten an einem Think Tank-Symposion in Melbourne
Im Jahr 2009 wurden keine Projekte, Aufträge oder Förderungen an das OIIP vergeben.
Im Jahr 2010 wurde das OIIP mit insgesamt EUR 6.100,- unterstützt, für folgende Initiativen:
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Lateinamerika im globalen Machtgefüge“
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Die EU und die geteilte Insel Zypern“
- Durchführung des Symposions „Kolumbien - Allein gegen alle Bedrohungen?“
Für das Jahr 2011 sind per Stichtag 29. April 2011 keine Ausgaben vorgemerkt.
Zu den Fragen 7, 11, 15, 23, 27 und 31:
Ziel der genannten Projekte ist die Aufarbeitung von aktuellen Themen, die für die österreichische Außenpolitik von Relevanz sind.
Zu den Fragen 17 bis 22, sowie 24 bis 26, 28 bis 30 und 32:
Das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) wurde im Jahr 2008 vom BMeiA mit insgesamt EUR 30.000,- unterstützt, insbesondere für folgende Initiativen:
- Durchführung der Podiumsdiskussion „Die Präsidentschaftswahlen in Russland“
- Durchführung des Europaforums „Strategische Herausforderungen für die EU“
- Beteiligung an der Durchführung des Expertenseminars „The Lisbon Treaty and the ESDP“ in Brüssel
- Vorbereitung der Herausgabe des Buches „Strukturen Globaler Akteure“
- Teilnahme von AIES-Experten an wissenschaftlichen bzw. Think Tank-Symposien in Brüssel und Rom
Im Jahr 2009 wurde das AIES mit EUR 31.000,- unterstützt, insbesondere für folgende Initiativen:
- Durchführung des Europaforums „Europas Rolle und Sicherheit mit dem Vertrag von Lissabon“
- Durchführung der Europamatinée „Die EU bewährt sich in der Krise“
- Durchführung des Workshops „Space and Maritime Security - Strategies and Capabilities to Counter Piracy“
- Durchführung des Workshops „GASP und ESVP - Außenpolitik und internationale Einsätze der EU“
- Erstellung eines Arbeitspapiers für die EIN Summer University
- Teilnahme von AIES-Experten an wissenschaftlichen bzw. Think Tank-Symposien in
Moskau, Paris, Toronto und Nizza
Im Jahr 2010 wurde das AIES mit EUR 25.000,- unterstützt, insbesondere für folgende Initiativen:
- Wissenschaftliche Begleitung des „Europaforums Wachau“ und Mitverfassen der
Festschrift „15 Jahre Europaforum Wachau“
- Durchführung des Europaforums „Der Vertrag von Lissabon und die Zukunft der GSVP“
- Beteiligung an der Durchführung der Podiumsdiskussion „Die neue NATO-Strategie“
- Beteiligung an der Durchführung der Podiumsdiskussion „Challenges of the South Sudan Referendum“
- Durchführung des Vortrags „Die Slowakei und die EU“
- Teilnahme von AIES-Experten an wissenschaftlichen bzw. Think Tank-Symposien in Brüssel, Paris und Salzburg
Für das Jahr 2011 sind per Stichtag 29. April 2011 keine Ausgaben vorgemerkt.
Zu den Fragen 33 bis 48:
Das Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) wurde vom BMeiA im
angefragten Zeitraum nicht gefördert.