8289/AB XXIV. GP
Eingelangt am
29.06.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/78-PMVD/2011 29. Juni 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. April 2011 unter der Nr. 8377/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "OIIP, AIES und IILP" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 16:
In diesem Zusammenhang darf ich mitteilen, dass mein Ressort in den Jahren 2008 bis 2010 mit dem Österreichisches Institut für Internationale Politik (OIIP) eine Kooperation auf Werksvertragsbasis vereinbart hat, die für jedes Jahr ein entsprechendes Arbeitsprogramm vorsieht. Dabei handelt es sich überwiegend um Forschungsaufträge, Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen bzw. Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Damit soll vor allem der Zugang zu ausgewählten Forschungsbereichen, zu Erkenntnissen zu globalen sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragestellungen und für die sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit gewährleistet werden. Jährlich wurden hiefür rund 110.000,-- €, im Jahr 2009 rund 160.000,-- €, aufgewendet.
Zu 17 bis 32:
In den Jahren 2008 bis 2010 hat mein Ressort auch mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) eine Kooperation auf Werksvertragsbasis vereinbart, die für jedes Jahr ein entsprechendes Arbeitsprogramm vorsieht. Dabei handelt es sich überwiegend um Forschungsaufträge, Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen und um Auswertungen sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanter Studien bzw. Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Im Wesentlichen erbringt das AIES für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Leistungen als europa- und sicherheitspolitischer Think-Tank im Bereich Wissenschaft, Forschung, Bildung, Information und Kommunikation. In diesem Zusammenhang wird das Ziel verfolgt, die Kapazitäten des AIES im Bereich der Wissenschaft und Forschung schrittweise anzuheben und auszubauen. Auch im Bereich Bildung, Information und Kommunikation werden die Kapazitäten und Aktivitäten verstärkt, um das AIES zu einem Instrument österreichischer Diskussion im Bereich der Europa- und Sicherheitspolitik zu entwickeln. Jährlich wurden hiefür rund 210.000,-- € aufgewendet.
Zu 33 bis 48:
In den Jahren 2008 bis 2010 hat mein Ressort auch mit dem Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) eine Kooperation auf Werksvertragsbasis vereinbart, die für jedes Jahr ein entsprechendes Arbeitsprogramm vorsieht. Das IILP hat für das Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Leistungen auf wissenschaftlicher Basis im Bereich „Identifikation von Konflikten und Konfliktpotenzialen und Möglichkeiten von deren Beilegung oder Lösung“ zu erbringen. Dabei wird das Ziel verfolgt, eine analytische sicherheitspolitische Beurteilung von strategischen Zielsetzungen und Entwicklungsperspektiven für das Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zu schaffen. Jährlich wurden hiefür rund 70.000,-- €, im Jahr 2009 rund 75.000,-- €, aufgewendet.