8301/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.06.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mario Kunasek und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „OIIP, AIES und IILP“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 48:

Das Justizressort hat (im Zeitraum 2008 bis dato) keine Projekte, Aufträge und Förderungen an die drei in der Anfrage genannten Einrichtungen vergeben. Es wurden auch keine Förderungsanträge gestellt.