8319/AB XXIV. GP
Eingelangt am 04.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/82-PMVD/2011 1. Juli 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Mai 2011 unter der Nr. 8432/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Postenschacherei" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Der Leiter der Sektion III hat zur Unterstützung seiner Entscheidungsfindung drei ihm fachkundig erscheinende Personen um die Erstellung einer Beurteilungsmatrix ersucht. Der Leiter der Sektion III schlug den ihm als bestgeeignet erscheinenden Bewerber zur Einteilung vor, der ich in weiterer Folge zustimmte.
Zu 4 und 5:
Bei nicht öffentlich bekanntzumachenden Arbeitsplätzen ist keine Begutachtungskommission vorgesehen. Sofern eine Begutachtungskommission tätig wird, nimmt diese keine Reihung im Sinne von Erster, Zweiter etc. vor, vielmehr erfolgt eine Prüfung dahingehend, ob die Bewerber in höchstem, in hohem oder in geringerem Ausmaß geeignet sind. Dementsprechend können auch mehrere Bewerber in höchstem Ausmaß geeignet sein, wobei jedoch immer nur ein Arbeitsplatz besetzt werden kann.