8329/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.07.2011
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

BM

 

 

                                                            BMWF-10.000/0146-III/4a/2011

 

               

 

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

Wien, 4. Juli 2011

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8446/J-NR/2011 betreffend Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung, die die Abgeordneten Dr. Susanne Winter,
Kolleginnen und Kollegen am 9. Mai 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Frage 1:

Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am
31. Dezember 2009 insgesamt € 178,374.237,22.

 

Zu Frage 2:

Aus der Rücklage wurden im Jahr 2009 folgende Vorhaben finanziert (Insgesamt 61,590 Mio. €):


 

Vorhaben / Projekt

Rücklagenbetrag

Klinischer Mehraufwand (Klinikbauten Graz, Innsbruck und Wien)

20,00 Mio. €

Genomforschungsprogramm GEN-AU

14,60 Mio. €

Forschungsprogramm Sparkling Science (Nachwuchsförderung)

3,50 Mio. €

Austrian Grid

2,60 Mio. €

Programm Uni:invent

2,47 Mio. €

Programm IMST3Plus

2,40 Mio. €

Programm GSK Graduiertenförderung

1,90 Mio. €

EU-Anbahnungsfinanzierung

1,90 Mio. €

Betreuung des 7. Rahmenprogramms durch FFG, Regionalbüros

1,40 Mio. €

Programm Dynamische Qualitätssicherung

1,35 Mio. €

Technisch-Wissenschaftliche Zusammenarbeit (WTZ)

1,30 Mio. €

Eurasia-Pacific-Uninet

1,10 Mio. €

ÖZBT Biomodels Austria

0,95 Mio. €

GSK Infrastrukturen

0,93 Mio. €

Zentralstelle (IT-Infrastruktur, Umbauten und Renovierungen, barrierefreier Zugang)

0,70 Mio. €

Forschung an Museen

0,70 Mio. €

MOEL Stipendienprogramm

0,65 Mio. €

CERN High-Tech-Stipendien

0,63 Mio. €

Förderungen Fachhochschulen

0,60 Mio. €

Einzelprojekte und Vorhaben unter 0,5 Mio. €; insgesamt

1,91 Mio. €

 

 

Zu Frage 3:

Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am
31. Dezember 2010 insgesamt € 331.845.445,68

 

Zu Frage 4:

Es wird davon ausgegangen, dass das Jahr 2010 und nicht das Jahr 2009 gemeint ist. Aus der Rücklage wurden im Jahr 2010 folgende Vorhaben finanziert (Insgesamt 14,990 Mio. €):

 

Vorhaben / Projekt

Rücklagenbetrag

Ämter der Universitäten – Mindereinnahmen

6,30 Mio. €

Förderungen Fachhochschulen

2,78 Mio. €

Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik

2,10 Mio. €

Österreichische Akademie der Wissenschaften

1,73 Mio. €

Zentralstelle (Brandschutz, Barrierefreiheit, Nachzahlung HAG)

0,65 Mio. €

Bildungsmesse BeSt

0,60 Mio. €

Einzelprojekte und Vorhaben unter 0,5 Mio. €; insgesamt

0,83 Mio. €


Zu Fragen 5 bis 7:

Die Rücklagen beliefen sich zu den genannten Zeitpunkten auf folgende Beträge:

31. Jänner 2011: insgesamt € 331,845.445,68

28. Februar 2011: insgesamt € 331,845.445,68

31. März 2011: insgesamt € 331,845.445,68

 

Zu Fragen 8 bis 13:

Weder im Jänner noch im Februar und März 2011 wurde Geld aus den Rücklagen entnommen.

 

Zu Frage 14 und 15:

Es gibt keine haushaltsrechtliche Bindung der Rücklagen, jedoch ist die Verwendung der
Rücklagen für verschiedene Zwecke geplant. Es ist aber anzumerken, dass es sich bei den Rücklagen nicht um frei verwendbare zusätzliche Budgetmittel handelt, sondern um Mittel, die in den Vorjahren aufgrund von Verzögerungen oder Verschiebungen von Vorhaben, Programmen und Projekten nicht sofort benötigt wurden, sondern nun für diese Zwecke in den Folgejahren reserviert sind.

 

Die Verwendung der Rücklagen ist für 2011 bzw. in den Folgejahren wie folgt vorgesehen:

 

Vorhaben / Projekt

Rücklagenbetrag

Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF)

130 Mio. €

Nachzahlungen Klinikbauten Wien, Graz und Innsbruck

83 Mio. €

Universitäten, UniInfrastruktur

43 Mio. €

MedAustron

13 Mio. €

ISTA

10 Mio. €

Österreichische Akademie der Wissenschaften

10 Mio. €

Krebsforschung

7 Mio. €

GEN-AU

6 Mio. €

Vienna Bio Center

5 Mio. €

Wissenschaftliche Anstalten (ZAMG, GBA)

2 Mio. €

Verschiedene Forschungsprogramme und Projekte

(wie VIPS, ESO, EU-Zusatzfinanzierung; CERN)

15 Mio. €

Reserve für unvorhergesehe Ausgaben bzw. Mehrbedarf bei Vorhaben

8 Mio. €

 

Zu Frage 16:

Grundsätzlich werden gemäß derzeit geltendem Haushaltsrecht noch keine Rückstellungen
gebildet; es wird vermutet, dass hier Rücklagen gemeint sind. Im ersten Quartal 2011 sind keine Rücklagen gebildet worden. Die Rücklagen werden immer erst nach Abschluss des Finanz-jahres gebildet, üblicherweise erfolgt dies Ende Jänner des Folgejahres.

 

Zu Fragen 17 und 18:

Siehe Antwort zu den Fragen 14 und 15.

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.