8356/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

Textfeld:

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0087-I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 7. JULI 2011

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen

und Kollegen vom 11. Mai 2011, Nr. 8477/J, betreffend Klimatransparenz

in der Förderpolitik – Was wurde aus EmScen?

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen vom 11. Mai 2011, Nr. 8477/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 bis 3:

 

Das Präsidium des Klima- und Energiefonds hat in seiner Sitzung vom 3.12.2008 die planmäßige Abwicklung des Programms EmScen beschlossen. In der Folge wurde von der Geschäftsstelle des KLIEN entsprechend dem beschlossenen Zeit- und Abwicklungsplan am 22.12.2008 eine Einladung zur Interessensbekundung für potenzielle Fördernehmer veröffentlicht.

Vorbereitende Experten-Workshops haben zu keiner konkreten Leistungsbeschreibung für die Anbotseinholung geführt. Es traten erhebliche unterschiedliche Auffassungen der eingeladenen ExpertInnen und Institutionen betreffend die Machbarkeit und Sinnhaftigkeit von EmScen zu Tage, sodass keine Formulierung einer Leistungsbeschreibung möglich war.

 

Dies wurde dem Präsidium mitgeteilt. Das Programm EmScen wurde in der Folge auf Grund des mangelnden Konsenses der ExpertInnen über eine wissenschaftlich konsistente Leistungsbeschreibung nicht weiter verfolgt.

 

Zu den Fragen 4 und 5:

 

Seitens des BMLFUW wurden in den vergangenen Jahren keine Aufträge betreffend die Entwicklung von Energie- oder Wirtschaftsmodellen vergeben.

 

Der Bundesminister: