8361/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0181-I/A/15/2011

Wien, am 7. Juli 2011

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 8463/J der Abgeordneten Dr. Walser, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Frage 1:

Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7486/J (Fragen 1 bis 4, 6, 8 und 9) vom 17. März 2011. Ergänzend ist auszuführen, dass mit 4. Mai 2011 im Rahmen des Leasingvertrages ein Austausch des BMW 730d gegen einen BMW 740d erfolgte.

 

Frage 2:

Auch hier darf ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen zur parlamentarischen Anfrage Nr. 7486/J (Fragen 7 und 10) verweisen.


 

Frage 3:

Es wurden im Zusammenhang mit dienstlichen Fahrten keine Veranlassungen im Sinne der Anfrage getroffen.

 

Frage 4:

Das Ministerium hat für mich in Ausübung meiner dienstlichen Funktion im Zeitraum 2. Dezember 2008 (Dienstantritt) bis 30. April 2011 Taxikosten in Höhe von € 12,-- bezahlt.