8361/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.07.2011
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Alois Stöger Bundesminister
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GZ: BMG-11001/0181-I/A/15/2011
Wien, am 7. Juli 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 8463/J der Abgeordneten Dr. Walser, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Frage 1:
Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7486/J (Fragen 1 bis 4, 6, 8 und 9) vom 17. März 2011. Ergänzend ist auszuführen, dass mit 4. Mai 2011 im Rahmen des Leasingvertrages ein Austausch des BMW 730d gegen einen BMW 740d erfolgte.
Frage 2:
Auch hier darf ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen zur parlamentarischen Anfrage Nr. 7486/J (Fragen 7 und 10) verweisen.
Frage 3:
Es wurden im Zusammenhang mit dienstlichen Fahrten keine Veranlassungen im Sinne der Anfrage getroffen.
Frage 4:
Das Ministerium hat für mich in Ausübung meiner dienstlichen Funktion im Zeitraum 2. Dezember 2008 (Dienstantritt) bis 30. April 2011 Taxikosten in Höhe von € 12,-- bezahlt.