8369/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. Juli 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0180-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8470/J betreffend „Verschwendung bei Dienstfahrten“, welche die Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen am 11. Mai 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Mit Stichtag 30. April 2011 besteht der Fuhrpark des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend aus folgenden Fahrzeugen:

- ein BMW 740 d xDrive als Dienstwagen für mich

- ein BMW 530xd als Dienstwagen für die Fahrbereitschaft

- drei BMW 520d als Dienstwagen für die Fahrbereitschaft

- ein Kleinbus Mercedes Viano 220 CDI für die Fahrbereitschaft

- ein Transporter Mercedes Sprinter 313 CDI für die Fahrbereitschaft

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Mit Stichtag 30. April 2011 stehen fünf, per 1. August 2011 vier vollbeschäftige Kraftfahrer im Personalstand des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend. Die beiden mir zugewiesenen Kraftfahrer sind auf Basis von Arbeitsleihverträgen beschäftigt.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

In zwei Fällen wurde ich mit meinem Dienstkraftwagen von einem anderen Flughafen als Wien Schwechat abgeholt. Am 20. Februar 2010 wurde ich vom Flughafen München nach einer Reise mit einer Wirtschaftsdelegation nach Indien abgeholt und am 16. März 2011 vom Flughafen Innsbruck zu wirtschaftspolitischen Gesprächen gebracht.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

In der Zeit von 1. Dezember 2008 bis 30. April 2011 sind für Taxifahrten von  Frau Staatssekretärin Marek und Frau Staatssekretärin Mag. Remler insgesamt € 1.326,05 aufgewendet worden.

Ich selbst habe nur in Ausnahmefällen nach Abendveranstaltungen, wie z. B. Besuch des Opernballs, eine Taxifahrt in Anspruch genommen. Eine detaillierte Auflistung über Anzahl und Kosten ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich, da nur jene Fahrten einzelnen Personen zuordenbar sind, für die eine sogenannte Taxikundenkarte verwendet wurde.