8376/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.07.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen haben am
11. Mai 2011 unter der Zl. 8460/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Verschwendung bei Dienstfahrten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 7483/J-NR/2011 vom
23. März 2011 betreffend „Dienstwagen der Bundesregierung“.

Zu Frage 2:

Insgesamt stehen 5 vollzeitbeschäftigte Kraftfahrer Zentralstelle des
Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) zur
Verfügung.

Zu Frage 3:

In nachstehenden Fällen dienstlicher Fahrten wurde ein Dienstkraftwagen an einem anderen
Flughafen als Wien-Schwechat benötigt:

Datum: 5.2.2009

Flughafen: Innsbruck

Zweck:            Abholung zu offiziellem Termin

Personen: 1 Mitarbeiter BMeiA

Kilometer: 550

Datum: 21.4.2009

Flughafen: Altenrhein

Zweck: Termine in Vorarlberg/Tirol nach Dienstreise in Italien

Personen: Bundesminister

Kilometer: 651

Datum: 5.9.2010 (3 Fahrten)

Flughafen: Innsbruck

Zweck: Besuch VN-Generalsekretär

Personen: insgesamt 5 Mitarbeiter BMeiA

Kilometer:       je 63 (von Alpbach)

Datum: 7.9.2010

Flughafen: Langenlebarn

Zweck: Rücktransport im Rahmen Besuch VN-Generalsekretär

Personen: 1 Mitarbeiter BMeiA

Kilometer: 40

Datum: 8.12.2010 (2 Fahrten)

Flughafen: Budapest

Zweck: Schlechtwetter, Flugumleitung nach Budapest

Personen: Bundesminister und 5 Mitarbeiter BMeiA

Kilometer: je 264

Zu Frage 4:

Das BMeiA hat im angefragten Zeitraum weder für mich noch für Staatssekretär
Dr. Wolfgang WALDNER Taxikosten bezahlt.