8390/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.07.2011
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0053-I/4/2011                                                  Wien, am      . Juli  2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 11. Mai 2011 unter der Nr. 8459/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Verschwendung von Dienstfahrten gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2

Ø Über wie viele Dienstkraftwagen verfügt Ihr Ministerium zum Stichtag 30.4.2011? Bitte um Aufschlüsselung mit genauer Typenbezeichnung.

Ø Wie viele KraftfahrerInnen sind zum Stichtag 30.4.2011 im Personalstand Ihres Ministeriums? Bitte um Angabe pro Kopf und in Vollzeitäquivalenten.

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8458/J durch den Herrn Bundeskanzler.

Zu Frage 3

Ø Haben Sie oder MitarbeiterInnen Ihres Ressorts in der Zeit von 1.12.2008 bis zum Stichtag 30.4.2011 Dienstkraftwagen zur Abholung an einen anderen als den Flughafen Wien-Schwechat geschickt?

a) Wenn ja, wann, an welchem Flugplatz, zu welchem Zweck und um wen abzuholen?
b) Wenn ja, wie viele Kilometer fuhr der Dienstkraftwagen dabei „leer“, also nur mit einer/einem KraftfahrerIn besetzt?

Die Dienstkraftwagen werden ausschließlich dann eingesetzt, wenn mehrere aufeinanderfolgende Termine zu absolvieren sind, die einen Transport erforderlich machen. Zur bloßen Abholung von einem Flughafen im Sinne dieser Frage werden bzw. wurden keine Dienstkraftwagen eingesetzt.

Zu Frage 4

Ø Wie hoch sind vom 1.12.2008 bis zum Stichtag 30.4.2011 die Taxikosten, die in Ihrem Ministerium für Fahrten von Ihnen verursacht wurden und vom Ministerium bezahlt wurden.

Es wurden für mich keine Taxikosten bezahlt.

Mit freundlichen Grüßen