8406/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.07.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landeverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/87-PMVD/2011                                                                                                 8. Juli 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ikrath, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Mai 2011 unter der Nr. 8502/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Spreng-Einsatz des Militärkommandos Wien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 5 bis 8 und 10:

Nach § 2 Abs. 3 Wehrgesetz 2001 dient die allgemeine Einsatzvorbereitung der Sicherstellung der ständigen Einsatzbereitschaft des Bundesheeres. Sie umfasst die Schaffung aller, insbesondere personellen und materiellen Voraussetzungen, die für eine unverzügliche und wirksame Durchführung eines Einsatzes erforderlich sind. Dazu gehört die gesamte militärische Ausbildung, die auch den Bereich der Sprengung umfasst.

Die für den Bau des neuen Krankenhauses Nord zuständige ARGE Krankenhaus Wien Nord hatte ursprünglich geplant, die Abtragung des Schornsteins selbst durchzuführen. Auf Anfrage des Militärkommando Wien wurde der Schornstein dem Österreichischen Bundesheer von der ARGE Krankenhaus Wien Nord als Übungsobjekt zur Verfügung gestellt. Da dieses Vorhaben im Eigeninteresse des Österreichischen Bundesheeres angeregt und im Rahmen der Ausbildung und Kaderfortbildung umgesetzt wurde, sind dem Österreichischen Bundesheer keine zusätzlichen Kosten erwachsen.

Zu 4:

Das Vorhaben wurde auf Antrag des Militärkommandos Wien von den zuständigen Fachdienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport geprüft und genehmigt.

Zu 9:

Es wurden 17 Soldaten eingesetzt.

Zu 11:

Derartige Sprengungen finden durchschnittlich alle zwei bis drei Jahre statt.

Zu 12:

Einsätze im Eigeninteresse des Österreichischen Bundesheeres werden in der Regel selbst initiiert.