8415/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.07.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 12. Juli 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0188-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8514/J betreffend „Schließung der Austria Tabak Fabrik in Hainburg“, welche die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen am 17. Mai 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Tabakbranche in Österreich ist wirtschaftlich solide und profitiert von den bestehenden stabilen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Jedoch gingen seit 2007 in den EU-Märkten generell sowohl der Konsum als auch das versteuerte Zigarettenvolumen zurück.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Diesbezüglich schließe ich mich den Ausführungen der Frau Bundesministerin für Finanzen an, weswegen auf deren Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8512/J zu verweisen ist.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Weder der damalige Bundesminister für Finanzen noch ich haben diese Ansicht jemals vertreten.

Antwort zu den Punkten 4 und 7 bis 9 der Anfrage:

Es ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8512/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen zu verweisen.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Da potentielle Auswirkungen steuer- und arbeitsmarktpolitischer Natur sind, ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 8512/J und Nr. 8516/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen und Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zu verweisen.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Nach der geplanten Restrukturierung wird JTI (Japan Tobacco International, zu der Austria Tabak seit 2007 gehört) weiterhin 500 Mitarbeiter beschäftigen und das führende Tabakunternehmen in Österreich sein. Der österreichische Markt wird für JTI auch in Zukunft ein wichtiger Markt sein, mit fortgesetzten Investitionen in die Mitarbeiter wie Marken. Das Großhandelsunternehmen Tobaccoland und die F&E Einrichtung Ökolab sind von diesen angekündigten Plänen nicht betroffen. Im Übrigen ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8512/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen zu verweisen.