Eingelangt am 13.07.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl:
BMUKK-10.000/0156-III/4a/2011
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, . Juli 2011
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8542/J-NR/2011 betreffend Kosten
der Neuen Mittelschule (NMS), die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen
und Kollegen am 17. Mai 2011 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4:
Für
den Modellversuch „Neue Mittelschule“ (NMS) fallen in erster Linie
zusätzliche Ausgaben für das dort eingesetzte Lehrkräftepersonal
an. Abgewickelt wird dieser Einsatz mittels an Hauptschulstandorten
mitverwendete Bundeslehrerinnen und -lehrer, wofür das Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur den Landesschulräten/dem
Stadtschulrat für Wien zusätzliche Ressourcen in Form von
Lehrkräfte-Werteinheiten (WE) zuteilt. Findet der Modellversuch an AHS-Standorten
statt, so werden ebenso diese zusätzlichen personellen Ressourcen zur
Verfügung gestellt. Diese Zuschläge betrugen im
Schuljahr 2009/10 5.658 WE und im Schuljahr 2010/11
11.560 WE. Wird davon ausgegangen, dass eine WE dem Bund jährliche
Ausgaben (inkl. Lohnnebenkosten) von EUR 3.000 verursacht, so sind die
durch den Bund zu tragenden Personalkosten im Schuljahr 2009/10 mit rd.
EUR 17,0 Mio. und im Schuljahr 2010/11 mit rd.
EUR 34,7 Mio. zu beziffern.
Soweit
dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Errichtung und
Erhaltung von öffentlichen Schulen zukommt, sind für die
AHS-Unterstufen-Standorte, an denen eine NMS geführt wird, keine Kosten
für Gebäudeadaptierungen angefallen. Allfällige bauliche Investitionen
an diesen Standorten in den letzten beiden Jahren (zB. Schaffung von
Flächen für die schulische Tagesbetreuung) wären auch
unabhängig vom NMS-Modellversuch durchgeführt worden.
Angesprochen
auf „Begleitmaßnahmen“ wird auf die
NMS-Entwicklungsbegleitung hingewiesen, um alle an der NMS-Entwicklung
Beteiligten zu vernetzen und die Weiterentwicklung zu stärken. Bei
bundesweiten Veranstaltungen wird der Austausch gefördert, zugleich werden
Anstöße für die Weiterentwicklung in der Schul- und
Unterrichtspraxis gegeben. Praxisorientierte Lernateliers und einschlägige
Fortbildungsveranstaltungen an den Pädagogischen Hochschulen für die
Unterrichtsentwicklung berücksichtigen den konkreten Bedarf und die
Vielfalt der NMS. In diese NMS-Entwicklungsbegleitung wurden – der
haushaltsrechtlichen Systematik entsprechend nach Finanzjahren dargestellt
– im Finanzjahr 2009 insgesamt EUR 869.218,26 und im Finanzjahr 2010
insgesamt EUR 2,179.943,37 investiert; eine Zuordnung nach Schuljahren ist
mit vertretbarem Aufwand hier nicht möglich.
Zu Frage 5:
Das
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur geht davon aus, dass
eine derart umfangreiche Reformmaßnahme nicht nur bisher, sondern auch in
Zukunft nur stufenweise umgesetzt werden kann. Der vollständige Ausbau
wird daher nach den derzeitigen Planungen erst im Schuljahr 2018/19
erreicht werden. Verständlich wird daher, dass eine exakte Prognose der
betroffenen Klassenzahl nur schwerlich möglich ist. Mit realistischen
Annahmen kann aber davon ausgegangen werden, dass rd. 11.300 Klassen im
Endausbau von der Maßnahme betroffen sein werden. Dafür wird derzeit
mit einem insgesamten Aufwand an Personalausgaben von rd.
EUR 233 Mio. kalkuliert (exkl. aller Begleitkosten).
Zu Frage 6:
Ziel
ist ein möglichst effizienter Einsatz der Ressourcen zur Optimierung der
Lernmöglichkeiten der Schülerinnen und Schüler. Bezüglich
des Lehrkräfteeinsatzes von AHS-Lehrpersonen können die
Landesschulräte gezielte Ausschreibungen durchführen.
Die
Beteiligung einzelner AHS-Standorte, die neben der flächendeckenden
Einführung der NMS an Hauptschulen weiterhin möglich ist, wird dazu
führen, dass der Personalfluss in beiden Richtungen zwischen AHS und NMS
an den beteiligten Standorten positiv angenommen wird. Die letzte Novelle des
Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes unterstützt dies und ermöglicht den
flexiblen Lehrereinsatz.
Weiters
wird auf die schon seit mehr als einem Jahr laufende Aktion „AHS meets
NMS“ hingewiesen, mit der AHS-Lehrkräfte über die Arbeit der
NMS informiert und zur Mitarbeit eingeladen werden. Diese Dialogtage sollen das
Wissen über die Entwicklungsarbeit an NMS vertiefen und allfällige
Bedenken ausräumen helfen.
Zu Frage 7:
Nein.
Zu Frage 8:
Die
aktuellen rechtlichen Grundlagen für die NMS-Entwicklungsarbeit stellen
sicher, dass die im jeweils anderen Schulbereich tätigen HS-
beziehungsweise AHS-Lehrkräfte ihren dienst- und besoldungsrechtlichen
Status beibehalten. Weder ein „upgrading“ noch ein „downgrading“
von Lehrpersonal ist in der Entwicklungskonzeption vorgesehen und es findet in
der Praxis auch nicht statt.
Die Bundesministerin: