8428/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.07.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0094 -I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 13. Juli 2011

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Rupert Doppler, Kolleginnen

und Kollegen vom 17. Mai 2011, Nr. 8550/J, betreffend

Änderung der Bestimmungen zur Schweinehaltung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen vom 17. Mai 2011, Nr. 8550/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 und 2:

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) war im Begutachtungsverfahren befasst und hat eine Stellungnahme abgegeben.

Der Begutachtungsentwurf nimmt zuwenig Bedacht auf den anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und auf die ökonomischen Auswirkungen. Dies wurde auch in der Stellungnahme des BMLFUW zum Begutachtungsentwurf zum Ausdruck gebracht.

Zu den Fragen 3 und 4:

Im Rahmen eines Fachdialogs mit nationalen und internationalen Experten bzw. Expertinnen, sowie Vertretern bzw. Vertreterinnen der betroffenen Branche wird versucht, eine Regelung auszuarbeiten, die sowohl den Interessen der Landwirtschaft als auch denen des Tierschutzes Rechnung trägt.

Der Bundesminister: