8456/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.07.2011
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Juli 2011
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0111-I/4/2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8544/J vom 17. Mai 2011 der Abgeordneten Dipl.-Ing Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Die OeNB hatte in den vergangenen vier Jahren keine TARGET-Forderungen, sondern durchgehend (seit 13. Jänner 2004 bis dato) eine TARGET-Verbindlichkeit gegenüber der EZB. Diese Verbindlichkeit wird in der OeNB-Bilanz in der Position „Passiva 10.4 Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)“ ausgewiesen und hat sich in den letzten vier Jahren wie folgt entwickelt:
31.12.2007: 25,4 Mrd. EUR,
31.12.2008: 35,7 Mrd. EUR,
31.12.2009: 19,6 Mrd. EUR,
31.12.2010: 27,5 Mrd. EUR.
Zu 2. und 3.:
Aus der Summe aller grenzüberschreitenden Zahlungsaufträge aus dem Zahlungsverkehrssystem TARGET2 resultiert ein Tagesnettoendsaldo der OeNB (nur) mit der EZB. Der in der OeNB-Bilanz in der Position „Passiva 10.4 Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)“ ausgewiesene TARGET-Saldo der OeNB besteht also ausschließlich gegenüber der EZB und nicht gegenüber anderen nationalen Zentralbanken.
Zu 4.:
Die „Leitlinie der EZB vom 26.4.2007 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2)“, EZB/2007/2, Abl. L 237 vom 8.9.2007, zuletzt geändert durch die Leitlinie der EZB vom 17.3.2011, EZB/2011/2, Abl. L 86 vom 1.4.2011, bildet die maßgebliche Rechtsgrundlage für TARGET2 und die damit verbundenen Transaktionen.
Mit freundlichen Grüßen