8458/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.07.2011
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Juli 2011
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0115-I/4/2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8548/J vom 17. Mai 2011 der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
Es war nicht das Ziel des Artikels, bestimmte Steuern und Abgaben einer Bewertung zuzuführen.
Zu 3. bis 6.:
Nein.
Zu 7. bis 12.:
In allen durch das Finanzressort administrierten Steuer- und Abgabengesetzen sind die angeführten Parameter klar und eindeutig geregelt.
Zu 13.:
Unabhängig von dem der gegenständlichen Anfrage zugrunde liegenden Sachverhalt ist beabsichtigt, bis 2013 ein Konzept für eine Strukturreform im Bereich der Steuern zu erarbeiten. Die Grundprinzipien dieser Strukturreform lauten: weniger, einfacher, leistungs-gerechter und familienfreundlicher.
Mit freundlichen Grüßen