8460/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/89-PMVD/2011                                                                                               15. Juli 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Mai 2011 unter der Nr. 8513/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Streichung der Förderung der ÖOG" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

In diesem Zusammenhang darf ich mitteilen, dass eine gedeihliche Zusammenarbeit mit der ÖOG aufgrund der fehlenden bzw. zerrütteten Gesprächsbasis aus Sicht des BMLVS nicht mehr gegeben war. Aufgrund der zerrütteten Gesprächsbasis hat mich der Vertreter des BMLVS im Vorstand ersucht, ihn von dieser Funktion zu entbinden. Im Jahr 2010 hat die ÖOG eine Förderung von 12.825 Euro erhalten. Im Jahr 2011 wurde im Hinblick auf die Einsparungsvorgaben des Bundesfinanzrahmengesetzes an die ÖOG keine Förderung zuerkannt. Die Mitgliedsvereine – also die 10 Landesgesellschaften – sind von diesen Maßnahmen nicht betroffen.

Zu 8, 18 und 28:

Ja.

Zu 9 bis 11, 19 bis 21 und 29 bis 31:

Entfällt.

Zu 12 bis 16:

Im Jahr 2010 hat die Österreichische Unteroffiziersgesellschaft (ÖUOG) eine Förderung von 12.825 Euro erhalten. Im Jahr 2011 wurde an die ÖUOG noch keine Förderung ausbezahlt.

Zu 17 und 27:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.

Zu 22 bis 26:

Im Jahr 2010 hat der Milizverband Österreichs eine Förderung von 5.400 Euro sowie für diverse Druckwerke 4.792 Euro erhalten. Im Jahr 2011 wurde im Hinblick auf die Einsparungsvorgaben des Bundesfinanzrahmengesetzes an den Milizverband Österreichs keine Förderung zuerkannt. Nicht unerwähnt möchte ich jedoch lassen, dass im Jahr 2011 an den Milizverlag 966,10 Euro und an den Milizverband Österreichs 78 Euro für diverse Druckwerke überwiesen wurden.

Zu 32 bis 36:

Da die Interessengemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) bisher kein Förderungswerber war, hat das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport weder im Jahr 2010 noch 2011 an die IGBO eine Förderung oder andere finanzielle Mittel ausbezahlt.

Zu 37 und 39:

Nein.

Zu 38, 40 und 41:

Entfällt

Zu 42 bis 50:

Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausführungen erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen, zumal der von den Anfragestellern konstruierte, angebliche Sachverhalt jeglicher Grundlage entbehrt.