8461/AB XXIV. GP
Eingelangt am 15.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/90-PMVD/2011 15. Juli 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Mai 2011 unter der Nr. 8517/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "bewusste Schädigung des Bunkermuseums" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 5:
Hiezu möchte ich zunächst auf die einschlägigen Bestimmungen des § 25 Abs. 4 i.V.m. § 18 Abs. 5 Waffengesetz 1996 verweisen. Darüber hinaus ist weder dem Waffengesetz 1996 noch der Verordnung der Bundesregierung vom 22. November 1977 betreffend Kriegsmaterial eine Bestimmung zu entnehmen, die festlegt, welche Änderungen an einem als Kriegsmaterial einzustufenden Gegenstand vorzunehmen sind, damit dieser nicht mehr als Kriegsmaterial anzusehen ist. Dementsprechend ist – sofern keine Ausnahmebestimmung zum Tragen kommt – der Erwerb, der Besitz und das Führen von Kriegsmaterial an eine Ausnahmebewilligung gebunden.
Zu 6 bis 10, 15 bis 25, 45, 46 und 56:
Hiezu ist zunächst festzuhalten, dass das „Bunkermuseum Wurzenpass“ nicht von meinem Ressort betrieben wird. Aus diesem Grund ersuche ich – auch in Anbetracht des anhängigen höchstgerichtlichen Verfahrens – um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme, versichere jedoch, dass ich an einer sachgerechten und rechtskonformen Lösung interessiert bin. Im Übrigen verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8045/J (Nr. 7960/AB).
Zu 11 bis 14:
Im gegenständlichen Kaufvertrag ist ein uneingeschränktes Wiederkaufsrecht für die Republik Österreich vorgesehen, welches auch dem derzeitigen Eigentümer bekannt ist.
Zu 26 bis 44 und 47:
Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8045/J (Nr. 7960/AB).
Zu 48:
Durch die Präsentation diverser Ausstellungen und Sonderausstellungen, wie beispielsweise „50 Jahre Bundesheer“, “Spätsommer `68 – Der Einsatz des Österreichischen Bundesheeres“, „50 Jahre Auslandseinsatz, Schutz & Hilfe“, „Der Sicherungseinsatz an Österreichs Grenze im Jahr 1991“, trägt das Heeresgeschichtliche Museum wesentlich, sowohl zum traditionell bedingten Selbstverständnis der „bewaffneten Macht“, als auch zur historischen Identität Österreichs bei. Dieses Leitkonzept wird auch weiterhin aktiv verfolgt und umgesetzt.
Zu 49:
Hiezu ist festzuhalten, dass das Bunkermuseum als private Einrichtung zu keinem Zeitpunkt eine Außenstelle des Heeresgeschichtlichen Museums war.