8462/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/91-PMVD/2011                                                                                               15. Juli 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Mai 2011 unter der Nr. 8532/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "neuberechnetes Berufsheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Die Reduzierung der planbaren Ausgaben auf eine dem Bundesfinanzrahmengesetz - BFRG 2012-2015 entsprechende Größe ergab für den Umstellungszeitraum von 10 Jahren, einen prognostizierten jährlichen Durchschnitt von 1,98 Mrd. Euro. Auf Basis dieser Annahme wurde eine Modellberechnung vorgenommen, bei der das Verhältnis zwischen Personal-, Betriebs- und Investitionsaufwand einem internationalen Standard entsprechend ca. 60 % (Personal) zu 20 % (Betrieb) zu 20 % (Investitionen) beträgt. Im Konkreten sind dies im jährlichen Durchschnitt rund 1,2 Mrd. Euro für Personal, rund 0,4 Mrd. Euro für Betrieb und rund 0,38 Mrd. Euro für Investitionen. Am Ende des Umstellungszeitraumes könnte das Österreichische Bundesheer rund 13.500 Berufs- und Zeitsoldaten, rund 6.500 Zivilbedienstete und rund 9.300 Personen Freiwilligenmiliz neben 25.000 beorderbaren Milizsoldaten umfassen. Mögliche Varianten des Österreichischen Bundesheeres sind derzeit Gegenstand einer umfassenden vertiefenden Bearbeitung.

Zu 4 und 5:

In einer Koalitionsregierung ist es üblich und notwendig, dass bei wichtigen Fragen, wie die zukünftige Ausrichtung des Österreichischen Bundesheeres, auch entsprechende Unterlagen dem Koalitionspartner zur Verfügung gestellt werden, um damit auch eine geeignete interne Diskussionsgrundlage zu schaffen.

Zu 6 bis 8:

Die Lösung der grundsätzlichen Frage nach dem Umgang mit „Überstandspersonal“ wird mit Bedacht und großer Verantwortung getroffen werden. Anregungen hiezu hat auch die von mir initiierte und von meinem Ressort organisierte Enquete mit ausländischen Experten im Dezember 2010 gebracht. Selbstverständlich wird die Behandlung dieser Frage auch Auswirkungen auf die Rekrutierbarkeit der Freiwilligen für einen Dienst im Österreichischen Bundesheer haben.

Zu 9 bis 11:

Da diese Inhalte derzeit in meinem Ressort noch in intensiver Bearbeitung stehen, ersuche ich um Verständnis, dass derzeit eine konkrete Aussage dazu nicht möglich ist.